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Vollständige DPLIA-Bewertung

Eine vollständige Folgenabschätzung im digitalen öffentlichen Recht für eine konkret benannte öffentliche Aufgabe, in sechs bis acht Wochen.

Gegenstand
Eine konkret benannte öffentliche Aufgabe
Dauer
6 bis 8 Wochen (Richtwert), je nach Komplexität
Sie erhalten
Einen Feststellungsbericht am Maßstab des Standards mit empfohlenen Abhilfemaßnahmen
Prüfstufe
Stufe 2 (überprüfte Bewertung) oder Stufe 3 (unabhängige Bewertung)
Preis
Auf Anfrage

Wann diese Leistung sinnvoll ist

  • Bevor ein System zum Einsatz kommt, das Rechte oder grundlegende Dienste berührt.
  • Wenn ein eingesetztes System zu Beschwerden, Gerichtsverfahren, einer Auditfeststellung oder einem schwerwiegenden Vorfall geführt hat.
  • Bevor ein Vertrag erneuert oder verlängert oder der Lieferant gewechselt wird.
  • Wenn eine Aufgabe von jemandem bewertet werden muss, der von ihr unabhängig ist.

Die sechs Schritte

  1. Anwendungsbereich. Wir legen die Akte an, klären, wer für die Aufgabe verantwortlich ist und welche Entscheidung ansteht, wenden den Test des funktionalen Anwendungsbereichs an und legen die Prüfstufe fest.
  2. Aufgabenkarte. Wir bestimmen die Abgrenzung der Aufgabe und ihre Abhängigkeiten über sechs Schichten hinweg, wenden den Privatakteur-Test an, ermitteln die betroffenen Personen und verzeichnen die Fachbewertungen, die bereits vorliegen.
  3. Die sechs Kontrollpunkte. Wir prüfen die Aufgabe an jedem Kontrollpunkt und stufen die zehn bewahrten Fähigkeiten ein; zu jeder Feststellung halten wir die Quelle und die Belastbarkeit der Nachweise fest.
  4. Kausale Synthese. Wir betrachten die Feststellungen im Zusammenhang: wie sich ein Mangel an einer Stelle durch das System fortpflanzen würde, welches Risiko verbleibt und wie belastbar die Nachweise sind.
  5. Institutionelle Entscheidung. Ihre Institution trifft und dokumentiert eine begründete Entscheidung in einer der acht Kategorien des Standards. Wir legen die Optionen dar. Die Entscheidung liegt bei Ihnen.
  6. Überprüfung im Lebenszyklus. Wir vereinbaren, was eine Neubewertung auslösen würde und wann die nächste Überprüfung ansteht.

Die sechs Kontrollpunkte

  1. Rechtmäßiger Auftrag
  2. Grundrechtlich gerechtfertigte Gestaltung
  3. Öffentliche Verantwortung
  4. Operative Kontrolle
  5. Nachweise, Überprüfung und Rechtsbehelf
  6. Kontinuität und Ausstieg

Jeder Kontrollpunkt erhält genau eine Feststellung: „Erfüllt“, „Bedingt erfüllt“, „Nicht erfüllt“, „Nicht feststellbar“ oder „Nicht berührt“. Die Kontrollpunkte führen zu Feststellungen, nicht zu Punktwerten. Ein Gesamtpunktwert wird nicht gebildet, und eine nicht erfüllte rechtliche Anforderung lässt sich nicht durch erwartete Vorteile aufwiegen.

Die zehn bewahrten Fähigkeiten

Verstehen, Lenken, Dokumentieren, Auditieren, Erläutern, Korrigieren, Eingreifen, Beweise sichern, Fortführen und Aussteigen. Für jede Fähigkeit halten wir fest, ob die Institution sie tatsächlich besitzt und auf welcher Nachweisstufe: „Dokumentiert“, „Operativ“ oder „Erprobt“.

Was Sie erhalten

Einen Feststellungsbericht am Maßstab des Standards. Er enthält:

  • die Aufgabe, die verantwortliche Institution und die Prüfstufe;
  • den Umfang, die Kriterien und die herangezogenen Nachweise, mit dem Datum, an dem die Nachweise verifiziert wurden;
  • die Feststellung zu jedem Kontrollpunkt;
  • die Einstufung der zehn Fähigkeiten mit ihren Nachweisstufen;
  • die Belastbarkeit der Nachweise;
  • empfohlene Abhilfemaßnahmen, jeweils mit einem Vorschlag für die verantwortliche Person und die Frist;
  • die Optionen für die Institutionelle Entscheidung;
  • den nächsten Überprüfungstermin.

Wir stellen den Feststellungsbericht den Personen vor, die entscheiden müssen. Die Dokumentation der Bewertung, die Akte der digitalen öffentlichen Aufgabe, verbleibt bei Ihnen und wird von Ihnen fortgeführt.

Wer bewertet

Auf Prüfstufe 3 wird das Institut als unabhängiger Bewerter tätig. Auf Prüfstufe 2 führt Ihre Institution die Bewertung durch, und ein namentlich benanntes, von der Aufgabe unabhängiges Mitglied des Institutsteams überprüft sie und zeichnet sie ab. Die Stufe richtet sich nach den Auswirkungen, der Reichweite und der Umkehrbarkeit der Aufgabe, nach der Schutzbedürftigkeit der betroffenen Personen und nach dem Grad der Abhängigkeit von privaten Lieferanten.

Was wir von Ihnen benötigen

  • Eine für die Aufgabe verantwortliche Person auf Leitungsebene und eine Ansprechperson.
  • Zugang zu den Unterlagen: Rechtsgrundlage, Verträge, Systemdokumentation, Protokolle und vorhandene Bewertungen.
  • Interviews mit den Personen, die das System betreiben, beaufsichtigen und liefern.
  • Ihre Unterstützung, um Nachweise zu erhalten, die beim Lieferanten liegen.

Grenzen

  • Ein Feststellungsbericht ist kein Zertifikat, kein Konformitätszeichen und keine Erklärung, dass ein System rechtmäßig oder konform ist. Er unterstützt die Entscheidung der zuständigen Institution und ersetzt sie nicht.
  • Der Bericht gilt nur für den Umfang, die Version des Standards und das Datum, die in ihm festgehalten sind.
  • Der Standard ist ein Konsultationsentwurf. Bewertungen erfolgen am Maßstab des Konsultationsentwurfs v1.0 und weisen dies aus.
  • Die Bewertung ist keine Konformitätsbewertung nach der KI-Verordnung der EU. Sie ersetzt weder eine Datenschutz-Folgenabschätzung noch eine Grundrechte-Folgenabschätzung; sie berücksichtigt beide.
  • Technische Tests, etwa Sicherheitstests oder eine Prüfung des Quellcodes, sind nicht enthalten, sofern das Angebot sie nicht vorsieht.

Zeitrahmen und Preis

Sechs bis acht Wochen ab Beginn der Arbeiten. Die Dauer ist ein Richtwert: Sie hängt von der Komplexität der Aufgabe und der Zahl der Lieferanten ab und davon, wie schnell die Nachweise vorliegen. Preise auf Anfrage.

Unabhängigkeit

Das Institut bewertet kein System, zu dem es beraten oder geschult hat, und keine Institution, deren Lieferanten es beraten hat. Nach einer Karenzzeit von 24 Monaten ist eine Bewertung unter einer anderen Teamleitung möglich. Jeder Feststellungsbericht nennt die Bewertenden und erklärt deren Unabhängigkeit.

Unabhängigkeitsregel lesen

Nächster Schritt

Senden Sie uns eine Anfrage und nennen Sie darin die Aufgabe. Wenn Sie sich über den Umfang unsicher sind, beginnen Sie mit einer DPLIA-Scoping-Prüfung. Wir antworten innerhalb von drei Arbeitstagen.

Anfrage stellen

Hoheit über den Code: Standard des digitalen öffentlichen Rechts, Konsultationsentwurf v1.0. Vom Institut erarbeitet. Von der EPLO noch nicht angenommen oder gebilligt.