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Die DPLIA-Methode

Methode

Das Rahmenwerk des digitalen öffentlichen Rechts und die DPLIA

Ein analytisches Soft-Law-Rahmenwerk, das den Standard „Hoheit über den Code“ mit der Folgenabschätzung im digitalen öffentlichen Recht (DPLIA) verbindet.

Digitalesöffentliches Recht Test des funktionalen AnwendungsbereichsEntscheidet, ob das digitaleöffentliche Recht gilt. SechsschichtigeGovernance-ArchitekturWo Gesetzmäßigkeit und Rechenschaftgewahrt bleiben oder verloren gehen. Privatakteur-TestWann private Beteiligung an öffentlicherGewalt eine Prüfung auslöst. Verfassungs-infrastrukturDigitale Infrastruktur, von der Rechteoder institutionelle Kontinuität abhängen. Nicht delegierbareöffentliche VerantwortungWer eine Aufgabe überträgt,gibt die Verantwortung nicht ab. Folgenabschätzung imdigitalen öffentlichen RechtLebenszyklus-Methode zur Antizipation undSteuerung verfassungsrechtlicher Risiken.
  • Test des funktionalen AnwendungsbereichsEntscheidet, ob das digitale öffentliche Recht anwendbar ist.
  • Sechsschichtige Governance-ArchitekturZeigt, wo Gesetzmäßigkeit und Rechenschaftspflicht gewahrt bleiben oder verloren gehen.
  • Privatakteur-TestEntscheidet, wann die Beteiligung Privater an öffentlicher Gewalt eine Prüfung auslöst.
  • VerfassungsinfrastrukturDigitale Infrastruktur, von der Rechte oder die institutionelle Kontinuität abhängen.
  • Nicht delegierbare öffentliche VerantwortungWer eine Aufgabe überträgt, gibt die Verantwortung dafür nicht ab.
  • Folgenabschätzung im digitalen öffentlichen RechtEine Lebenszyklus-Methode, um verfassungsrechtliche Risiken vorherzusehen und zu steuern.
Die sechs originären Konzepte des digitalen öffentlichen Rechts. Der Test des funktionalen Anwendungsbereichs entscheidet, ob das Rechtsgebiet anwendbar ist; die übrigen fünf ordnen die Analyse, sobald dies der Fall ist.

Ablauf einer Bewertung

  1. Schritt 1AnwendungsbereichTest des funktionalen Anwendungsbereichs: Wird öffentliche Gewalt ausgeübt?
  2. Schritt 2AufgabenkarteAkteure, Daten, Lieferanten und Abhängigkeiten
  3. Schritt 3Sechs KontrollpunkteDie rechtlichen Tests der Reihe nach
  4. Schritt 4Kausale SyntheseWie sich ein Mangel durch das System fortpflanzen würde
  5. Schritt 5Institutionelle EntscheidungVon der Institution getroffen und verantwortet
  6. Schritt 6Überprüfung im LebenszyklusNeu bewertet, wenn sich das System ändert

Die sechs Kontrollpunkte

  1. Rechtmäßiger Auftrag
  2. Grundrechtlich gerechtfertigte Gestaltung
  3. Öffentliche Verantwortung
  4. Operative Kontrolle
  5. Nachweise, Überprüfung und Rechtsbehelf
  6. Kontinuität und Ausstieg

Die zehn bewahrten Fähigkeiten

Nicht delegierbare öffentliche Verantwortung, prüfbar gemacht: Fähigkeiten, über die die verantwortliche Institution tatsächlich verfügen muss und die sie nicht bloß behaupten darf.

  • Verstehen
  • Lenken
  • Dokumentieren
  • Auditieren
  • Erläutern
  • Korrigieren
  • Eingreifen
  • Beweise sichern
  • Fortführen
  • Aussteigen

Neben HUDERIA

HUDERIA des Europarats bewertet die Auswirkungen auf Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die DPLIA fügt die Ebene der verfassungsrechtlichen Rechtmäßigkeit und der institutionellen Kontrolle hinzu und ist darauf ausgelegt, gemeinsam mit HUDERIA angewandt zu werden.

Neben ISO/IEC 42001

Ein Managementsystem-Audit fragt, ob eine Organisation ihre KI gut steuert. Die DPLIA fragt, ob eine öffentliche Institution die rechtmäßige Kontrolle über eine bestimmte Aufgabe behält. Beide beantworten unterschiedliche Fragen.

Neben der FRIA nach der KI-Verordnung

Eine Grundrechte-Folgenabschätzung nach Artikel 27 ist ein eigenes Dokument des Betreibers. Die DPLIA kann deren Abschnitte zu Anwendungsbereich, betroffenen Personen und Aufsicht präzisieren, ohne sie zu ersetzen.

Hoheit über den Code: Standard des digitalen öffentlichen Rechts, Konsultationsentwurf v1.0. Vom Institut erarbeitet. Von der EPLO noch nicht angenommen oder gebilligt.